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Tag: parteienpolitik

Wahlspots als Code

Interessante Auswahl der Parteien.

Die lernfähigste Partei

Als solche bezeichnet Sascha Lobo die SPD (vor der Wahl) in der Berliner Zeitung. (Beachte auch den Titel “Blogger u. Autor”; wie lange noch wird Autor und Blogger getrennt geführt?)

Im Wahlwettbüro

Das hatte ich nicht als einziger so kommen sehen: die dümpeln jetzt als große Koalition so vor sich her, die CDU macht nichts, aber läh-cheln. Und die Sozis, jetzt wo Gerhard weg ist wieder zu doof für Öffentlichkeitsarbeit, werden dann die Quittung alleine zahlen. Und so ist es ja dann auch gekommen.

Da war noch der Moment in dem Hoffnung für rot aufschimmerte. Als Beck den Parteivorsitz abgab, da sah es aus als arbeitete die SPD im Hintergrund an einem großen Plan. Falls es den gab, ist der jedenfalls nicht aufgegangen.

Statt dessen haben wir nun eine Regierung, in der eine starke FDP für die Hoffnung auf Entschlackung steht. Weniger Bürokratie, weniger Subventionsdschungel. Mehr Bürgerrechte. Und vor allen Dingen: Steuersenkungen.

Die FDP wird jetzt geprüft: die ganzen neuen FDP-Wähler werden wahrscheinlich nicht noch mal mit machen, wenn den Worten keine Taten folgen. Dann stünden andere bereit: auch die Piraten.

Ich glaub nicht dran. Schön wär ‘s, sicher. Vor allen Dingen die Sache mit den bürgerlichen Freiheiten.

Aber es wird eher das Gegenteil eintreten: mehr Subvention (für Atomenergie z.B.), mehr Bürokratie, größere Steuerbelastungen (nicht für Großkonzerne), und der europäische Überwachungsstaat wird weiter ausgebaut.

Ich sehe schwarz.

Und hoffentlich vertue ich mich.

Wie wird es in 4 Jahren bei der Bundestagswahl ablaufen?

Die Tendenz wird dahin gehen, daß sich die kleineren Fraktionen vergrößern und eher mehr als weniger Parteien in den Bundestag einziehen.

Die Union wird das durchmachen, was jetzt die SPD lernt: Volksparteien sind ein Relikt aus der Vergangenheit. Also einen Einbruch an Wählerstimmen, der dann in diesem historischen Kontext noch nicht mal als Niederlage empfunden werden muss. Und eine interne Neuorientierung, zumindest theoretisch-programmatisch (aber den Konservativen sind solche Sachen ja sowieso egal).

Oder Frau Merkel schafft es noch einmal sich durch-zu-setzen.

Das hängt primär von den Sozis ab…

Die SPD-Basher, die Roten brauchen jetzt Jahrzente um sich von der Wahlniederlage zu erholen verkennen die Sachlage. Die SPD wird sich bis dahin mit der Existenz der Linken abgefunden haben, und falls ein guter Kanzlerkandidat dabei ist, auch ernsthaft um den Titel spielen. Vielleicht ein Steinbrück als Kandidat?

Das Parteibürodenken muß halt wenigstens ansatzweise überwunden sein. Die Genossen müssen lernen, daß Kommunikation nach außen Teil der politischen Arbeit ist.

Vorwahlabendpost

Nach all dem Gerede eines Wahlkampfes der als Kampf kaum spürbar war (woran lags?)….

sind bei mir 4 gedankliche Eckpunkte übrig geblieben, die mich da weiter gebracht haben könnten.

Zuerst sind zwei grundsätzliche Pfeiler auf zu stellen.

Dann ist da die Frage, ob wir überhaupt unsere Demokratie auf Parteien aufbauen sollten. Vielleicht geht es anders ja besser? Der Journalist Steingart möchte in seinem Buch alternativ zur Parteienpolitik gedachte Demokratie beschreiben. (Vermutungen über emotionale Hintergründe sind auf dem Spiegelblog geäußert)

Zweitens stellt sich natürlich die Internetfrage.

  • Der PR-Blogger stellt im Social-Media-Test fest, daß uns die Politiker dort nicht überraschen:

Der Blick auf die Fanpages ist eher enttäuschend. Denn einen Meinungsaustausch gibt es kaum oder gar nicht.

  • MH zeigt einen stichhaltigen Grund für eine Wahl der Piratenpartei (oder eben anderer Splitterparteien [im Gegensatz zu Brockenparteien??]) auf: schafft eine Partei mehr als 0.5% der gültigen Stimmen, ist sie automatisch für die staatliche Parteienfinanzierungsrunde qualifiziert. Man bringt also wirklich was vorran damit.

Kanzlerkandidaten 2009